Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich, Änderungen

1.1 NEON Software Solutions GmbH (nachfolgend „NEON“ genannt) stellt unter https://proneo.app/ ein Tool zur Projektkommunikation zur Verfügung (nachfolgend „Plattform“ genannt). Der Zugang zur Plattform ist kostenlos, jedoch kann auch bei kostenpflichtiger Nutzung Zugang zu weiteren Inhalten erworben werden.

1.2 Nähere Angaben zur NEON kann hier gefunden werden: https://neon.dev/imprint.

1.3 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch NEON und die Nutzung dieser Dienste durch Dich als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.

1.4 NEON behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird NEON Dich mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Du nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprichst und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Deines Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird NEON Dich auf Dein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

2. Nutzung der Plattform

2.1.1.1 Die Nutzung der Plattform setzt Deine Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Zulassung besteht nicht. NEON ist berechtigt, Zulassungsanträge ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen bzw. zurückzuweisen.

2.1.1.2 Um zur Nutzung der Plattform zugelassen zu werden, musst Du die im Anmeldevorgang erfragten Daten angeben. Mit Eingabe der Daten und anschließendem Klick auf die Fläche „Registrieren“ beantragst Du die Zulassung zur Plattform.

2.1.1.3 Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch NEON erfolgt nicht.

2.1.1.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.1.2 Laufzeit, Kündigung

2.1.2.1 Du kannst den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen kündigen. Hast Du auch einen Abonnement-Vertrag („Proneo Business“) abgeschlossen, muss zunächst das Abonnement gekündigt werden.

2.1.2.2 NEON kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

2.1.2.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

2.1.2.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (E-Mail reicht aus).

2.1.2.5 NEON ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Tagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen sämtliche im Rahmen Deiner Teilnahme entstandenen Daten zu löschen.

2.1.3 Kosten

Die Nutzung der Plattform ist, vorbehaltlich der nur für kostenpflichtige Nutzung (Ziffer 3) verfügbaren Inhalte, kostenlos.

3. Kostenpflichtige Nutzung

Bestimmte Inhalte der Plattform sind nur gegen Bezahlung nutzbar. Hierfür stehen Dir zwei Möglichkeiten zur Verfügung:

a) Du kaufst “Proneo Business”. Das ist ein Abonnement, das dir Zugriff auf alle Funktionalitäten der Plattform während der Abonnement-Laufzeit gibt.

3.1.1 Vertragsschluss

3.1.1.1 Der Vertrag über den Erwerb von “Proneo Business” oder eines Kurses kommt durch Angebot und Annahme zustande.

3.1.1.2 Vor Deinem 18. Geburtstag benötigst Du zum Abschluss die Einwilligung Deines gesetzlichen Vertreters.

3.1.1.4 Das Angebot auf Erwerb von “Proneo Business” oder eines Kurses gibst Du ab, indem Du nach Eingabe der geforderten Daten auf den Button „Jetzt kaufen“ klickst. Zuvor hast Du Gelegenheit, die eingegebenen Daten in einem Bestätigungsfenster zu überprüfen und erforderlichenfalls zu korrigieren.

3.1.1.5 Unmittelbar nach Abschicken der Daten bestätigen wir Dir den Erhalt Deines Angebots. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme Deines Angebots dar (dazu Ziffer 3.1.6).

3.1.1.6 NEON ist frei darin, Dein Angebot anzunehmen. Wenn NEON das Angebot annimmt, erhältst Du von NEON eine E-Mail. Die E-Mail stellt die Annahme Deines Angebots auf Erwerb von “Proneo Business” dar. Der Annahme per E-Mail steht es gleich, wenn NEON Dir den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten der Plattform freischaltet. Mit Erhalt der E-Mail bzw. mit Freischaltung der kostenpflichtigen Inhalte ist der Vertrag über den Erwerb des Abonnements zwischen NEON und Dir zustande gekommen.

3.1.1.7 In der E-Mail, mit der NEON die Annahme erklärt (Ziffer 3.1.5), sind die vorliegenden Nutzungsbedingungen nochmals beigefügt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch NEON erfolgt nicht.

3.1.1.8 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, NEON Software Solutions GmbH, Burgsdorfstr. 5, 13353 Berlin, support@neon.dev, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

3.1.2.2 Dein Widerrufsrecht erlischt, wenn Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass NEON mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Du Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Dein Widerrufsrecht verlierst.

3.1.2.3 Zur Ausübung Deines Widerrufsrechts kannst Du das im Anhang dieser Nutzungsbedingungen beigefügte Widerrufs-Musters verwenden.

3.1.3 Dienstangebot, Verfügbarkeit

3.1.3.1 NEON stellt Dir auf der Plattform verschiedene Inhalte wie z.B. Beiträge, Bild- und Tondokumente, Informationen und sonstige Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) zur Verfügung. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der Plattform verfügbaren Funktionalitäten.

3.1.3.2 NEON erstrebt in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 95% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Plattform.

3.1.3.3 Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von NEON. NEON bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

3.1.4 Informationen zu Funktionsweise und Interoperabilität der Proneo-Plattform

3.1.4.1 Die Inhalte werden in deutscher Sprache veröffentlicht.

3.1.4.2 Du kannst die Inhalte hauptsächlich in dem Land ansehen, in dem Du Dein Konto erstellt hat, und nur in geografischen Regionen, in denen NEON seinen Dienst anbietet und die jeweiligen Inhalte lizenziert hat. Die verfügbaren Inhalte können sich je nach Region unterscheiden.

3.1.4.3 Das Inhalte-Angebot und die Plattform werden regelmäßig aktualisiert.

3.1.4.4 Das Plattform-Angebot kann auf allen üblichen Endgeräten (PC, Smartphone, iPad etc.) und mit allen üblichen Betriebs- und Browsersystemen, mit Ausnahme von Windows Phone. Der Einsatz einer speziellen Software zum Ansehen der Inhalte ist nicht erforderlich.

3.1.4.5 Die Plattform-Inhalte werden online angeboten, so dass die Nutzung der Plattform eine Internetverbindung erfordert.

3.1.4.6 Die Darstellungsqualität der Inhalte kann je nach verwendetem Endgerät variieren und ist zudem abhängig von weiteren Faktoren wie Aufenthaltsort oder verfügbare Bandbreite der Internetverbindung.

3.1.5 Preise, Zahlungsbedingungen

3.1.5.1 Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Plattform angegebenen Preise. Diese verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.

3.1.5.2 Du kannst per Kreditkarte (Mastercard und Visa), Google Pay oder über iTunes zahlen.

3.1.5.3 Im Falle des Erwerbs eines Abonnements bei monatlicher Zahlweise ist der monatliche Zahlbetrag jeweils zum Beginn eines Vertragsmonats, erstmals mit Abschluss des Vertrags über den Erwerb des Abonnements fällig. (Beispiel: Wurde der Vertrag am 15. April abgeschlossen, sind die Zahlungen jeweils am 15. eines Monats fällig, erstmals am 15. April.).

3.1.5.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dir nur insoweit zu, als Dein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dies gilt nicht im Hinblick auf Ansprüche, die Dir aufgrund Ausübung Deines Widerrufsrechts (Ziffer 3.2) gegen NEON zustehen.

3.1.5.5 NEON kann den Preis für den Erwerb der Abonnements nach billigem Ermessen der Entwicklung der Kosten anpassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Eine Preisanpassung kommt in Betracht, wenn sich z.B. die Kosten für die Erstellung und/oder Vermarktung der auf der Plattform angebotenen Lerninhalte verändern oder Änderungen von rechtlichen Rahmenbedingungen zu einer geänderten Kostensituation führen. NEON wird bei der Ausübung des billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisänderung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen.

3.1.6 Laufzeit, Kündigung

3.1.6.1 Sofern Du einen Vertrag über „Proneo Business“ abgeschlossen hast, beginnt dieser mit Vertragsabschluss und läuft für unbestimmte Zeit. Du kannst ihn jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des laufenden Vertrags-Monats kündigen. Beispiel: Der Vertrag hat am 15. April begonnen. Dann kannst Du ihn bis einschließlich 14. Mai täglich mit Wirkung zum 15. Mai kündigen. Ab 15. Mai kannst Du dann nächstmöglich zum 15. Juni kündigen.

3.1.6.2 Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht der Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte.

3.1.6.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

3.1.6.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (E-Mail oder Abmeldung auf dem Portal bzw. in iTunes reicht aus).

3.1.6.5 Die Kündigung lässt den Nutzungsvertrag (Ziffer 2.1) unberührt. Dieser muss, wenn gewünscht, zusätzlich gekündigt werden.

4. Übergreifende (für die kostenlose Plattformnutzung, Ziffer 2, und die kostenpflichtige Plattformnutzung, Ziffer 3, geltende) Bestimmungen

4.1.1 Aktualisierung der Teilnehmerdaten

Du bist verpflichtet, Deine Daten (einschließlich Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hast Du die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Deinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren.

4.1.2 Sicherung der Zugangsdaten

4.1.2.1 Du hast die Zugangsdaten zur Plattform einschließlich des Passworts sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

4.1.2.2 Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist NEON unverzüglich zu informieren.

4.1.3 Änderungen der Dienste

NEON ist jederzeit berechtigt, auf der Plattform unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. NEON wird hierbei jeweils auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

4.1.4 Nutzung der Plattform-Inhalte

4.1.4.1 Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von NEON, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben.

4.1.4.2 Du darfst diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf der Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.

4.1.4.3 Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Plattform eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

• darfst Du die Inhalte der Plattform ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Deiner vertragsgemäßen Teilnahme an der Plattform beschränkt;

• ist es Dir untersagt, die auf der Plattform verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

4.1.4.4 Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten bist Du nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

4.1.4.5 An den von Dir ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhältst Du jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken.

4.1.4.6 Deine zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

4.1.5 Verbotene Aktivitäten

4.1.5.1 Die auf der Plattform verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Dir untersagt.

4.1.5.2 Jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Plattform sind untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, die Funktionalität der Plattform einschränken können oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

4.1.5.3 Jeder Nutzer darf sich nur ein Nutzerkonto auf der Plattform einrichten. Mehrere Accounts je Nutzer sind untersagt.

4.1.6 Sperrung des Zugangs

4.1.6.1 NEON kann Deinen Zugang zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt oder verstoßen hast, oder wenn NEON ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird NEON Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

4.1.6.2 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt NEON Deine Zugangsberechtigung und benachrichtigt Dich hierüber per E-Mail.

4.1.6.3 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert NEON nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Dich hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an der Plattform dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut anmelden.

4.1.7 Haftung

4.1.7.1.1 Kostenlose Dienste

Sollte Dir durch die Nutzung von auf der Plattform unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet NEON nur, soweit Dein Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von NEON.

4.1.7.1.2 Kostenpflichtige Dienste

Bei Schäden durch Nutzung von entgeltlichen Diensten auf Der Plattform haftet NEON auf Schadensersatz im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet NEON vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden NEON nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit NEON einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

4.1.8 Datenschutzhinweis

NEON beachtet den Datenschutz. Die Einzelheiten kannst Du unserer Datenschutzerklärung unter https://proneo.app/privacy entnehmen.

4.1.9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Alternative Streitbeilegung

4.1.9.1 Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen NEON und Dir gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

4.1.9.2 Ausschließlicher – auch internationaler - Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Geschäftssitz von NEON.

4.1.9.3 NEON weist darauf hin, dass Du neben dem ordentlichen Gerichtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten hast. Einzelheiten finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadressehttp://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand dieser Nutzungsbedingungen: 09.01.2021

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An NEON Software Solutions GmbH, Burgsdorfstr. 5, 13353 Berlin, support@proneo.app:

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)

• Name des/der Verbraucher(s)

• Anschrift des/der Verbraucher(s)

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

• --

(*) Unzutreffendes streichen.